Mit Sachstandsanfrage vom 23.02.2024 hatten wir einen aktuellen Überblick über die Entwicklung der Baukosten des Projektes "Altes Krankenhaus / @Viedel" beantragt. Nachdem in der Sitzung des Haupt- und Bauausschusses am 19.03.2024 unsere Sachstandanfrage nicht auf die Tagesordnung genommen wurden, haben wie dieses Vorgehen in der Sitzung gerügt.

Am 14.05.2024 hat der Projektsteuerer, Herr Heidrich, dann im Stadtrat über die aktuelle Kostensituation berichtet. Darüber hinaus haben wir auch die tatsächlich genehmigten öffentlichen Fördermittel für das Projekt "Altes Krankenhaus /@Viedel" zusammengetragen. Die Daten sind mit der Verwaltung der Verbandsgemeinde Maifeld abgestimmt.

Die tatsächliche Kostensituation ergibt sich aus der obigen Aufstellung.

Eine Aussage, dass Fördermittel bis zu 90 % gewährt wurden, gib für uns allein noch keinen Überblick über die tatsächliche Gesamtsituation. Es ist immer wichtig zu wissen, für welchen Betrag bzw. Teilbetrag die jeweiligen Förderungen gewährt werden und wie die Gesamtsituation für die Stadt Polch aussieht.

Dem Land Rheinland-Pfalz danken wir ausdrücklich für seine Förderungen.

Im Ergebnis bleibt jedoch festzuhalten, dass der von der Stadt zu tragende und zu finanzierende Eigenanteil von rund 6,2 Mio. € entsprechende Auswirkungen auf die künftigen Haushalte der Stadt haben wird. Wie genau dies aussieht, muss noch abschließend bewertet werden.

WIR sind für Transparenz!

Lesen Sie dazu unseren Antrag vom 23.02.2024.